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Caramaschi-Unterstützung in Bozen: „Entscheidung für Stabilität“
14.05.2016
2016-05-14
SVP-Obmann Philipp Achammer begrüßt die Entscheidung der SVP Bozen zur Unterstützung von Renzo Caramaschi in der Bozner Bürgermeister-Stichwahl: „Es ging bei dieser Entscheidung in erster Linie um die Frage, auf welche Art und Weise eine stabile Regierungsmehrheit für Bozen gebildet werden kann“, so Achammer, „eine Koalition des Dialogs anstatt der altbekannten Differenzen.“ Die Entscheidung der Stadtpartei sei in Absprache mit der Landespartei getroffen worden.
Nachdem mithilfe des neuen regionalen Wahlgesetzes eine weitere Zersplitterung der Parteienlandschaft im Gemeinderat verhindert werden konnte, liege es nun in der Verantwortung aller, eine stabile Regierungsmehrheit für Bozen zu bilden. „Nach den politischen Turbulenzen des vergangenen Jahres braucht Bozen nun mehr denn je eine Stadtregierung, die auch wirklich entscheiden kann.“ Mit dem PD-Kandidaten Renzo Caramaschi seien die Möglichkeit dazu, aber auch die programmatischen Schnittmengen gegeben.
Hinsichtlich möglicher Koalitionsvarianten müsse jedoch auch über die bisherigen „klassischen Allianzen“ hinausgedacht werden. „In den kommenden vier Jahren stehen weitreichende Entscheidungen an, die einer tragfähigen Mehrheit bedürfen“, so Achammer und SVP-Stadtobmann Dieter Steger unisono. „Es muss aber eine Stadtregierung geben, die auf Dialog aufbaut und nicht von Vorneherein an den altbekannten Differenzen scheitern könnte.“ Genauso müsse die Kluft zwischen den politischen Lagern geschlossen werden. Für die Südtiroler Volkspartei sei eine Übereinstimmung in den programmatischen Zielsetzungen für Bozen unbedingte Voraussetzung für eine Koalition. „Es darf jedenfalls keine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners geben!“
Bozen, 14. Mai 2016
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