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Daniel Alfreider sehr froh über gestrige Abstimmung im Landtag bzgl. „Ladinergesetzentwurf“
SVP LADINA |
06.04.2016
2016-04-6
Am gestrigen Dienstag hat sich der Südtiroler Landtag mit dem Verfassungsgesetzentwurf Nr. 56 zum Schutz der ladinischen Minderheit befasst, welcher vom SVP – Abgeordneten in Rom, Daniel Alfreider, eingebracht wurde. Das Verfahren sieht vor, dass - nach der ersten Begutachtung im Verfassungsausschuss der Abgeordnetenkammer - der Südtiroler Landtag, der Trentiner Landtag und der Regionalrat ein Gutachten zum Entwurf abgeben, bevor die Arbeiten in der Kommission im Parlament weitergeführt werden. Gestern hat der Landtag mit 26 Ja–Stimmen und lediglich zwei 2 Nein–Stimmen den Verfassungsgesetzentwurf Nr. 56 von SVP-K.Abg. Alfreider und Kollegen als positiv begutachtet.
„Ein ganz großes Dankeschön an alle Landtagsabgeordneten, die mit der gestrigen Abstimmung ein Anliegen unterstützen, das endlich einige Diskriminierungen der Ladinischen Volksgruppe beseitigt. Mit dieser Abstimmung wurde ein weiterer und wichtiger Schritt gemacht, um Südtirol noch moderner zu gestalten, indem es sich stets weiterentwickelt“, so Daniel Alfreider. „Ein besonderer Dank für das positive Gutachten zum Verfassungsgesetzentwurf geht an den ladinischen Landesrat Florian Mussner, an die gesamte SVP-Fraktion im Landtag und all jene, die dieses Anliegen im Landtag unterstützt haben“, betont Daniel Alfreider.
„Die in diesem Gesetzentwurf enthaltenen Anliegen wurden unter anderem beim Autonomiekonvent in verschiedenen Orten überparteilich als notwendig und als wichtige Ziele für die ladinische Sprachgruppe klar hervorgehoben. Das heißt, dass das Autonomiekonvent mit diesem Gesetzentwurf nicht umgangen wurde, sondern vielmehr dass der Gesetzentwurf, der bereits 2013 von der SVP eingereicht wurde, das behandelt, was auch im Konvent von vielen verlangt wird“, so Daniel Alfreider.
„Es tut mir leid, dass gerade einige Abgeordneten der Grünen dagegen gestimmt haben. In der Hoffnung, dass demnächst die Grünen auch einmal mit Ja stimmen, werden wir an unserem Anliegen weiterarbeiten,“ so Daniel Alfreider.
„An dieser Stelle noch einmal ein großes Dankeschön an alle Bürger, die konstruktiv Vorschläge einbringen. Nun werden wir alles daran setzen, diese Anliegen zu konkretisieren und zwar auf allen Ebenen, damit wir in Rom weiterarbeiten können“, so Daniel Alfreider abschließend.
Rom, am 6. April 2016
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