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Gemeindeentwicklungsprogramm /Lanz: „Den Menschen Perspektiven aufzeigen“
07.02.2023
Weil das Siedlungsgebiet zukünftiges Bauland für viele Südtirolerinnen und Südtiroler ist, muss es in jeder Gemeinde genau definiert sein. „Das ist wichtig, da es vor allem jungen Menschen Perspektiven aufzeigt“, betont SVP-Landtagsabgeordneter Gert Lanz. Bisher haben lediglich 70 Südtiroler Gemeinden mit der Ausarbeitung ihres Gemeindeentwicklungsprogrammes begonnen, welches eben diese Definition zum Inhalt hat. Das geht aus der Antwort hervor, die Lanz auf seine Anfrage im Rahmen der Aktuellen Fragestunde erhalten hat.
Die Festlegung des Siedlungsgebietes stellt in Zukunft im Wesentlichen das Bauland dar und ist somit für die Entwicklung einer Gemeinde von zentraler Bedeutung. Als Grundlage für die Definition des Siedlungsgebietes dient das Gemeindeentwicklungsprogramm für Raum und Landschaft, welches individuell von jeder Gemeinde erstellt werden muss. Das von den Gemeinden vorgeschlagene Siedlungsgebiet wird abschließend von der Landesregierung begutachtet und genehmigt.
70 von 116 Gemeinden arbeiten derzeit am Gemeindeentwicklungsprogramm!
Für Gert Lanz ist das keine zufriedenstellende Zahl: „Hier hinken wir hinterher. Es geht nicht nur darum aufzuzeigen, wie sich eine Gemeinde entwickelt. Genauso wichtig ist die Bedeutung für die Bevölkerung selbst, da dieser raumplanerische Rahmen auch deren individuelle Entwicklungsmöglichkeiten, sei dies im wirtschaftlichen wie im privaten, abgrenzt“, betont der SVP-Landtagsabgeordnete.
Noch keine Gemeinde hat das Verfahren abgeschlossen!
Landesrätin Maria Hochgruber Kuenzer informiert im Rahmen der Aktuellen Fragestunde darüber, dass 7 Pilotgemeinden konkret am Verfahren arbeiten. Bedauerlicherweise fehle es in den meisten Gemeinden am Tourismusentwicklungsprogramm, welches ein wesentlicher Teil des Gemeindeentwicklungsprogrammes ist und unabdingbar für einen Abschluss des Genehmigungsverfahrens. Einige Gemeinden hätten auch die Abgrenzung des Siedlungsgebietes vorgenommen. Doch noch keine Gemeinde konnte das Verfahren abschließen.
Landesverwaltung als Partner der Gemeinden muss intensiver und effizienter mitarbeiten!
Für Gert Lanz ist die Bilanz dürftig. Laut Aussagen von Landesrätin Hochgruber Kuenzer sind die Voraussetzung für die Gemeinden gegeben. Sicher sei es eine herausfordernde Arbeit, die viel Zeit und Mühe beansprucht. Lanz: „Vielleicht braucht es noch vermehrt Druck vonseiten der Landesverwaltung, mehr Unterstützung, eine intensivere und effizientere Mitarbeit. Es muss, auf jeden Fall und vor allem zum Wohle unserer jüngeren Mitbürgerinnen und Mitbürger ein Zahn zugelegt werden. Sie müssen wissen, wie sich ihre Gemeinde entwickelt, sie müssen wissen, wo und wie sie ihre Zukunft leben wollen“.