Koalitionsausschuss / Gute Vorbereitung und bessere Abstimmung notwendig

Im Namen der SVP-Fraktion und des Regierungsmitgliedes Ulli Mair nimmt SVP-Fraktionsvorsitzender Harald Stauder zu den Spekulationen um einen angeblichen Streit in der Regierungskoalition Stellung:

„In der Landtagssitzung diese Woche haben wir über 25 Beschlüsse behandelt und auf dem Weg gebracht. Bei allen Abstimmungen ist die Koalition kompakt aufgetreten, nur bei einem davon hat die Mehrheit nicht geschlossen abgestimmt. Hier etwas hineinzuinterpretieren ist aus einer Mücke einen Elefanten machen! Der Koalitionsausschuss wurde einberufen, um die gemeinsame zukünftige Arbeit zu optimieren und besser abzustimmen. Wichtig dabei ist, dass alle Partner zu den Sitzungen im Vorfeld einer Landtagssitzung gut vorbereitet erscheinen, damit solche Missverständnisse rechtzeitig ausgeräumt werden können. Die Zusammenarbeit unter den Koalitionspartnern funktioniert und das Arbeitsprogramm der Regierung wird gut abgearbeitet. Allerdings bedarf es einer besseren Abstimmung untereinander. In einer Koalition von fünf Parteien braucht es selbstverständlich mehr Kommunikation und Absprache unter den Partnern als in kleineren Regierungsbündnissen. Der Koalitionsausschuss ist das Instrument, das der Optimierung der Arbeitsweise und der besseren Kommunikation und Absprache dient.“