Kompatscher II: Südtirol hat eine neue Landesregierung

Das  Regierungsteam um Landeshauptmann Arno Kompatscher geht nach der heutigen Wahl schnell an die Arbeit.

Südtirol hat eine neue Landesregierung, die sich aus Südtiroler Mandataren von Südtiroler Volkspartei und Lega zusammensetzt. Der Südtiroler Landtag hat heute Nachmittag dem Vorschlag von Landeshauptmann Arno Kompatscher zu Zusammensetzung und Kompetenzzuteilung mehrheitlich zugestimmt. Die Landesregierung der 16. Legislaturperiode, die zweite von Landeshauptmann Kompatscher, setzt sich somit aus insgesamt neun Mitgliedern zusammen. Erstmals steht dem Landeshauptmann je ein Stellvertreter der drei Sprachgruppen zur Seite. Der Landesregierung gehören neben dem Landeshauptmann zwei Landesrätinnen und sechs Landesräte an.

Am Vormittag hatte Landeshauptmann Kompatscher dem Landtag sein Regierungsprogramm vorgestellt und die Zuweisung der Aufgabenbereiche an die Regierungsmitglieder erläutert. Nach Debatte und Replik erfolgte am frühen Nachmittag die Wahl der Landesregierung in einer einzigen Abstimmung. Im Anschluss daran übersiedelte die frisch gewählte Landesregierung vom Landtag an den Regierungssitz, das Palais Widmann, wo Landeshauptmann Kompatscher gegen 17 Uhr seine neue Mann- und Frauschaft vorstellte, die mit heute Regierungsverantwortung trägt. 

Die neue Landesregierung sei ein gutes Team, das nach ausführlicher Vorbereitung nun bereit sei, "die Ärmel hochzukrempeln, um mit der Arbeit für Südtirol, für die Menschen im Land, für eine nachhaltige Entwicklung, zur Stärkung der Autonomie und zur Festigung der Rolle des Landes im europäischen Kontext" zu beginnen, erklärte Landeshauptmann Arno Kompatscher. Er selbst werde Südtirol nach Außen vertreten und seinen Blick nach  Vorne und auf die Entwicklung des Landes und der Menschen richten, als Landesrat für Finanzen, Personal und Informatik die Rahmenbedingungen für ein gutes Arbeiten der Verwaltung schaffen, als Landesrat für Forschung und Innovation den Standort Südtirol ausbauen und vernetzen. Mit "großer Genugtuung" erfülle ihn zudem die neue Verantwortung, die er für den Sektor Sport übernehme.
 
Erster Landeshauptmann-Stellvertreter ist Arnold Schuler, der wie bisher das Ressort Land- und Forstwirtschaft, Zivilschutz (samt Wasserschutzbauten) und neu auch den Tourismus übernehmen wird. Landesrat Schuler sprach heute von einem "sehr stimmigen Ressort", von "wichtigen Bereichen, die sich gut ergänzen". Sowohl in der Landwirtschaft als auch im Tourismus werde er für eine "nachhaltige Weiterentwicklung" arbeiten. 

Er sei stolz für Südtirol zu arbeiten, erklärte Giuliano Vettorato, der als Zweiter Landeshauptmann-Stellvertreter für die italienische Bildung und Kultur sowie für Energie und Umwelt zuständig sein wird. Die Verfolgung der Klimaziele nannte er ebenso als wichtige Anliegen, wie die Aufwertung der Besonderheiten der drei in Südtirol lebenden Sprachgruppen.

Der ladinische Landeshauptmann-Stellevertreter Daniel Alfreider wird neben der ladinischen Bildung und Kultur auch für die Mobilität und das Verkehrsnetz Verantwortung tragen. Als Ladinerlandesrat wolle er den "kulturellen Reichtum stärken". Die Mobilität bezeichnete der neue Landesrat als Grundbedürfnis. Als Mobilitätslandesrat wolle er auf das aufbauen, was schon besteht, "die Peripherie möglichst gut anbinden, die Städte und den Brennerkorridor entlasten".
Von ihrem "Traumressort" sprach Landesrätin Waltraud Deeg, die neben den Familienagenden in der neuen Legislaturperiode auch die Senioren, das Sozialwesen und den Wohnbau verantworten wird. Es gelte, "Südtirol zu einem familienfreundlichen Land zu machen, in dem es sich gut altern lässt", sagte die Landesrätin. Im Sozialwesen wollen "wir dahin schauen, wo Menschen Unterstützung brauchen", im Wohnbau seien "Lebensräume für Menschen von 0 bis 99 zu verwirklichen".

Raumordnung, Landschaftsschutz und Denkmalpflege sind hingegen die Zuständigkeitsbereiche der neuen Landesrätin Maria Magdalena Hochgruber Kuenzer. "Es sind dies Bereiche, in denen es in allen 116 Gemeinden viel zu tun gibt, wobei der Schwerpunkt auf der Gestaltung liegt", betonte die neue Landesrätin, die sich für die gegebene Chance und das Vertrauen bedankte. 

"Die Freude, dass endlich die Arbeit beginnt, ist groß", erklärte Landesrat Philipp Achammer, dessen Zuständigkeitsbereich neben der deutschen Bildung und Kultur, der Integration künftig auch die Wirtschaftssektoren Industrie, Handwerk, Handel und Dienstleistungen sowie die Arbeit. Es gebe zwischen den bisherigen und den neuen Zuständigkeiten verschiedene Verbindungen: "Es gilt dabei unsere besondere Chance als Brückenbauer zwischen den Kultur- und Sprachräumen zu nutzen."

Als zweiter italienischer Landesrat wird Massimo Bessone den Hochbau und den technischen Dienst, das Vermögen sowie Grundbuch und Kataster übernehmen. Seine Erfahrung sei noch nicht groß, in die Arbeit aber werde er sein ganzes Herzblut stecken. Wichtige Landesbauvorhaben wie das Krankenhaus Bozen, die Universität oder mehrere Schulen habe er schon besichtigt. 

Für das Gesundheitswesen, das Genossenschaftwesen und die digitale Infrastruktur wird hingegen Thomas Widmann Verantwortung tragen. Für Widmann ist es ein Comeback in der Landesregierung, nach fünf Jahren an der Spitze des Landtags beziehungsweise des Regionalrats. Die ihm übertragenen Bereiche bezeichnete er als "Zukunftsbranchen". "Eine der Aufgaben des Gesundheitswesens ist es, angesichts des demografischen Wandels und der höheren Lebenserwartungen, Menschen im Altwerden zu begleiten." Aber auch die Frage des Personals im Gesundheitswesen sei wegen des Fachkräftemangels eine Zukunftsfrage. Gleiches gelte für das Breitband, waren es früher die Zufahrten, die der Entvölkerung des ländlichen Raums vorbeugten, so sei dies heute das Breitband.