Medienförderungsgesetz: Südtiroler Musik fördern/Hassreden einbremsen

Der Südtiroler Landtag hat die Neuerungen zum Medienförderungsgesetz mit breiter Mehrheit genehmigt. Neben technischen Anpassungen sind es vor allem zwei Aspekte, die das Gesetz bereichern: Künftig soll lokal produzierte Musik unterstützt werden und die Förderung von Online-Portalen wird an die Qualität der dort veröffentlichten Kommentare gekoppelt sein.
Der Erstunterzeichner der Gesetzesnovelle Gert Lanz sagt: „Mit diesem Gesetzesentwurf wird es gelingen, die Förderungen im Bereich Kommunikations- und Rundfunkwesen spezifischer zu regeln. Neben einigen technischen Anpassungen sind neue Gesichtspunkte beleuchtet und berücksichtigt worden, wie beispielsweise die Thematik der Hassreden in Onlineforen“.
Gepflegten Umgang in sozialen Medien fördern
Die Einbringer des Gesetzes, die SVP-Landtagsabgeordneten Gert Lanz und Magdalena Amhof sprechen von einer positiven Reaktion der Medien, die bereits im Vorfeld in die Ausarbeitung des Gesetzes miteinbezogen wurden. Amhof erinnert daran, dass man sich schon 2020 mit den Betreibern der Südtiroler Online-Foren und dem Kommunikationsbeirat ausgetauscht habe, um eine mögliche Gangart gegen „hate speech“ zu definieren. „Mit den Fördermitteln dürfen künftig nur noch Portale unterstützt werden, in deren Foren keine strafrechtlich relevanten, beleidigenden oder diskriminierenden Inhalte veröffentlicht werden. Durch ein nicht übertragbares und passwortgeschütztes Benutzerkonto sowie der Angabe einer persönlichen Handynummer ist die Rückverfolgbarkeit der Kommentarverfasser gegeben; jedem Forum muss ein Moderator vorstehen, der die Beiträge bewertet und gegebenenfalls eingreift“, erklärt SVP-Fraktionsvorsitzende Magdalena Amhof. Die eingehende Debatte zu diesem Artikel im Südtiroler Landtag habe gezeigt, dass das Thema gefühlt und ein gepflegterer Umgang in den sozialen Medien unbedingt erstrebenswert sei.
Mehr Sichtbarkeit und Unterstützung für lokal produzierte Musik
Als eine Aufwertung Südtiroler Kulturschaffender bezeichnet Abgeordneter Gert Lanz den Artikel 6 des Gesetzesentwurfs, welcher die Förderung der in Südtirol produzierten Musik vorsieht. Lanz dazu: „Lokal produzierte Musik soll mehr Sichtbarkeit erhalten und deshalb in den Medien entsprechend Platz finden. Dafür sind jetzt Förderbeiträge vorgesehen. Das Förderprogramm betrifft die Berichterstattung über heimische Musik, sowie die Musiker, Komponisten und Produzenten aus allen Bereichen der Musik. Sie müssen aktuell in Südtirol leben oder mindestens 15 Jahre in Südtirol gewohnt haben“. Durch die Betragsgewährung wird die Verbreitung von Südtiroler Musik sowie die Förderung von Talenten unterstützt.
Der SVP-Gesetzesentwurf wurde vom Südtiroler Landtag mit 27 Stimmen genehmigt.