Die sogenannte Stagflation - die Kombination von Inflation und Stagnation - beschäftigte jüngst auch den Südtiroler Landtag. Einem diesbezüglichen Beschlussantrag folgend, eingebracht von SVP-Landtagsabgeordneten Gert Lanz, sollen umgehend erste Schritte eingeleitet werden, um den aufgerüttelten Markt soweit es geht zu beruhigen. Deshalb sollen bereits im Rahmen der Haushaltsprüfung gezielte Maßnahmen definiert und geprüft werden.
Der Südtiroler Landtag hat den Beschlussantrag zur Stagflation von Landtagsabgeordneten Gert Lanz einstimmig genehmigt und damit für erste Schritte grünes Licht gegeben.
„Alles, was derzeit in unserem Entscheidungs- und Einflussbereich liegt sollten wir unternehmen, um eine Ausbreitung des Phänomens der Stagflation zu verhindern. Wir sollten alle Fördermaßnahmen der vergangenen Jahre genau analysieren und schauen, welche von ihnen dazu beigetragen haben, dass Investitionen getätigt wurden und die in der ursprünglichen Form Inflationstreiber waren. Diese Maßnahmen müssen neu bewertet und evtl. mit einem längeren zeitlichen Rahmen versehen bzw. noch gezielter eingesetzt werden“, sagt Gert Lanz. Dazu soll dem Südtiroler Landtag zeitnah eine Liste sämtlicher laufender Verfahren auf staatlicher Ebene und auf Landesebene, welche als inflationstreibend zu bewerten sind, übermittelt werden.
Die Kommission, welche mit Beschluss der Landesregierung mit dem Sonderauftrag zur Haushaltsprüfung eingerichtet wurde, wird beauftragt, Maßnahmen und Möglichkeiten anzudenken, die zur Vermeidung der Stagflation beitragen können. In dieser Kommission werden neben einer Kerngruppe auch externe Organisationsstrukturen und Stakeholder wie die Sozialpartner oder die Handelskammer mitarbeiten. Auch andere Interessensverbände und Gewerkschaften hätten bereits ihr Interesse zur Mitarbeit bekundet, weiß Lanz: „Es müssen Maßnahmen geprüft und angestrebt werden, die unsere Handlungsspielräume erweitern und flexibler gestalten. Dann können wir im Landtag die rechtlichen Rahmenbedingungen und die gesetzlichen Anpassungen beschließen, sowie Förderungen und fiskalpolitische Maßnahmen so gestalten, dass die Inflation nicht noch weiter befeuert wird und der Markt eine Chance zur Beruhigung bekommt“.
