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SVP
ST. Ulrich: Stellungnahme des SVP-Landessekretär
15.10.2020
2020-10-15
„Auch wenn es knapp nicht gelungen ist, das Amt des Bürgermeisters zurückzugewinnen, so war es die Südtiroler Volkspartei, die bei den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde St. Ulrich viel Vertrauen zurückgewinnen konnte: Denn während die Bürgerliste des amtierenden Bürgermeisters im Vergleich zu 2015 ca. 6 Prozent verloren hat, hat es die Südtiroler Volkspartei auf 43 Prozent geschafft, was einem Zugewinn von ca. 4 Prozent entspricht. Und dies einerseits aufgrund der guten Arbeit, die die SVP-Vertreter in den vergangenen 5 Jahren sowohl im Gemeindeausschuss als auch im Gemeinderat geleistet haben. Und andererseits aufgrund der hervorragenden Kandidatinnen und Kandidaten, die bei den Wahlen für die SVP ins Rennen gegangen sind“, so SVP-Landessekretär Stefan Premstaller.
„1126 Personen – sprich 43 Prozent der Wählerinnen und Wähler – haben der SVP am 21. und 22. September mit ihrer Stimme ihr Vertrauen geschenkt und all diese Frauen und Männer bleiben nun bei der Zusammensetzung des zukünftigen Gemeindeausschusses aufgrund der Haltung des Bürgermeisters unberücksichtigt. Das ist die Tatsache, mit der sich die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde St. Ulrich leider für die nächsten 5 Jahre abfinden müssen“, so Stefan Premstaller.
„Besonders unverständlich erscheint diese Entscheidung gerade deswegen, weil Herr Moroder mit dem Grundsatz angetreten ist, für eine neue und partizipative Politik der Zusammenarbeit zu stehen. Dabei setzte er den SVP-Vertretern einen Vorschlag vor die Nase, ohne Bereitschaft über den Gegenvorschlag der SVP-Vertreter nochmals zu diskutieren, um möglicherweise doch noch eine gemeinsame Lösung zu finden. Mit dieser Vorgangsweise hat sich Herr Moroder überraschenderweise gegen eine große Zusammenarbeit zwischen PER LA LISTA UNICA und der SVP entschieden, die gemeinsam 17 der insgesamt 18 Gemeinderäte gestellt hätten. Was auch Ausdruck des Wählerwillens gewesen wäre. Vielmehr hat er die Entscheidung für eine Koalition zwischen seiner Bürgerliste und der Lega getroffen, die gemeinsam nur 10 der insgesamt 18 Gemeinderäte stellen und damit gerade mal die Mehrheit erreichen. Ob diese Entscheidung im Sinne der eigenen Gemeinde ist, wage ich zu bezweifeln“, so der Landessekretär abschließend.
„1126 Personen – sprich 43 Prozent der Wählerinnen und Wähler – haben der SVP am 21. und 22. September mit ihrer Stimme ihr Vertrauen geschenkt und all diese Frauen und Männer bleiben nun bei der Zusammensetzung des zukünftigen Gemeindeausschusses aufgrund der Haltung des Bürgermeisters unberücksichtigt. Das ist die Tatsache, mit der sich die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde St. Ulrich leider für die nächsten 5 Jahre abfinden müssen“, so Stefan Premstaller.
„Besonders unverständlich erscheint diese Entscheidung gerade deswegen, weil Herr Moroder mit dem Grundsatz angetreten ist, für eine neue und partizipative Politik der Zusammenarbeit zu stehen. Dabei setzte er den SVP-Vertretern einen Vorschlag vor die Nase, ohne Bereitschaft über den Gegenvorschlag der SVP-Vertreter nochmals zu diskutieren, um möglicherweise doch noch eine gemeinsame Lösung zu finden. Mit dieser Vorgangsweise hat sich Herr Moroder überraschenderweise gegen eine große Zusammenarbeit zwischen PER LA LISTA UNICA und der SVP entschieden, die gemeinsam 17 der insgesamt 18 Gemeinderäte gestellt hätten. Was auch Ausdruck des Wählerwillens gewesen wäre. Vielmehr hat er die Entscheidung für eine Koalition zwischen seiner Bürgerliste und der Lega getroffen, die gemeinsam nur 10 der insgesamt 18 Gemeinderäte stellen und damit gerade mal die Mehrheit erreichen. Ob diese Entscheidung im Sinne der eigenen Gemeinde ist, wage ich zu bezweifeln“, so der Landessekretär abschließend.
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