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SVP
Stellungnahme i.A. von Arnold Schuler
21.01.2024
2024-01-21
„Zehn Jahre lang konnte ich als Landesrat für Landwirtschaft, Gemeinden bzw. Tourismus und Bevölkerungsschutz Teil der Südtiroler Landesregierung sein. Thematisch geprägt war die Zeit von der Pandemie, der Diskussion um die Pflanzenschutzmittel und den Overtourismus, den Verhandlungen um die Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik und dem Thema Großraubwild.
Wenn auch vieles nicht einfach war, blicke ich mit Genugtuung darauf zurück, was ich in den letzten Jahren realisieren konnte. So konnte ich wichtige Zukunftskonzepte in meinen Zuständigkeitsbereichen auf den Weg bringen: die Entschuldung der Gemeinden, das Landestourismusentwicklungskonzept mit der Einführung der Bettenobergrenze, das Konzept Landwirtschaft 2030 und die Waldagenda, die Reorganisation des Bevölkerungsschutzes, um nur einige zu nennen. Die positiven Auswirkungen dieser Maßnahmen werden sich in den nächsten Jahren zeigen. Dabei habe ich stets versucht, die notwendigen Entscheidungen ausgewogen, im Allgemeininteresse und nach bestem Wissen und Gewissen zu treffen, nicht ohne Widerstand.
Meine Vision war, Politik für alle zu machen und nicht nur die Interessen einer einzelnen Gruppe zu vertreten. Auch aus diesem Grund habe ich gemeinsam mit Gleichgesinnten innerhalb der SVP die „Mitte“ gegründet, im Sinne des Ausgleichs der Interessen des Landes.
Nach den bisherigen großen Wahlerfolgen habe ich bei den Landtagswahlen im Herbst letzten Jahres Einbußen hinnehmen müssen. Dies habe ich mit Demut zur Kenntnis genommen und deshalb auch zu keinem Zeitpunkt Forderungen nach einem Amt gestellt. Trotzdem bin ich in den letzten Tagen in Betracht gezogen worden, auch für die kommenden Jahre Teil der neuen Landesregierung zu werden.
In den letzten Tagen hat es teils heftige Diskussionen um meine Person und vor allem Gegenwind von Seiten des Bauernbundes gegeben. Um einen Schaden der Partei sowie eine Spaltung innerhalb der Landwirtschaft abzuwenden, habe ich mich entschlossen, meine Bereitschaft als Landesrat auch für die künftige Landesregierung zur Verfügung zu stehen, zurückzuziehen. Ich habe meine Entscheidung dem Landeshauptmann und dem Parteiobmann bereits mitgeteilt.
Ich bedanke mich für das Vertrauen, das man mir über viele Jahre geschenkt hat und für die Möglichkeit, als Landesrat unser Land ein Stück weiterzuentwickeln. Ich bitte alle um Verständnis, die mich vor allem in den letzten Tagen unterstützt haben.
Auch wenn ich mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht habe, möchte ich versichern, auch in Zukunft meinen Beitrag als Mitglied des Südtiroler Landtages zu leisten.“
Wenn auch vieles nicht einfach war, blicke ich mit Genugtuung darauf zurück, was ich in den letzten Jahren realisieren konnte. So konnte ich wichtige Zukunftskonzepte in meinen Zuständigkeitsbereichen auf den Weg bringen: die Entschuldung der Gemeinden, das Landestourismusentwicklungskonzept mit der Einführung der Bettenobergrenze, das Konzept Landwirtschaft 2030 und die Waldagenda, die Reorganisation des Bevölkerungsschutzes, um nur einige zu nennen. Die positiven Auswirkungen dieser Maßnahmen werden sich in den nächsten Jahren zeigen. Dabei habe ich stets versucht, die notwendigen Entscheidungen ausgewogen, im Allgemeininteresse und nach bestem Wissen und Gewissen zu treffen, nicht ohne Widerstand.
Meine Vision war, Politik für alle zu machen und nicht nur die Interessen einer einzelnen Gruppe zu vertreten. Auch aus diesem Grund habe ich gemeinsam mit Gleichgesinnten innerhalb der SVP die „Mitte“ gegründet, im Sinne des Ausgleichs der Interessen des Landes.
Nach den bisherigen großen Wahlerfolgen habe ich bei den Landtagswahlen im Herbst letzten Jahres Einbußen hinnehmen müssen. Dies habe ich mit Demut zur Kenntnis genommen und deshalb auch zu keinem Zeitpunkt Forderungen nach einem Amt gestellt. Trotzdem bin ich in den letzten Tagen in Betracht gezogen worden, auch für die kommenden Jahre Teil der neuen Landesregierung zu werden.
In den letzten Tagen hat es teils heftige Diskussionen um meine Person und vor allem Gegenwind von Seiten des Bauernbundes gegeben. Um einen Schaden der Partei sowie eine Spaltung innerhalb der Landwirtschaft abzuwenden, habe ich mich entschlossen, meine Bereitschaft als Landesrat auch für die künftige Landesregierung zur Verfügung zu stehen, zurückzuziehen. Ich habe meine Entscheidung dem Landeshauptmann und dem Parteiobmann bereits mitgeteilt.
Ich bedanke mich für das Vertrauen, das man mir über viele Jahre geschenkt hat und für die Möglichkeit, als Landesrat unser Land ein Stück weiterzuentwickeln. Ich bitte alle um Verständnis, die mich vor allem in den letzten Tagen unterstützt haben.
Auch wenn ich mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht habe, möchte ich versichern, auch in Zukunft meinen Beitrag als Mitglied des Südtiroler Landtages zu leisten.“
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