Tschöll: „Eben doch eine süditalienische Partei“

„Glaubt man Presse und Ermittlungsbehörden in Rom, so scheint es, als ob man auf die so genannte ‚Politik der Wende‘ noch länger warten muss“, meint SVP-Wirtschaftsvorsitzender Josef Tschöll. Aufgrund von Korruptionsvorwürfen rund um die Vergabe der Arbeiten zum Neubau des Fußballstadions in Rom seien eine Reihe von Personen, welche den „Grillini“ nahestehen, verhaftet worden oder es wird gegen sie ermittelt.

„Der vom ex-Komiker Beppe Grillo sowie von Bürgermeisterin Virginia Raggi gesponserte Präsident des börsenquotierten und mehrheitlich von der Stadt Rom kontrollierten Versorgungsunternehmens ACEA ist mittlerweile zurückgetreten“, sagt Josef Tschöll. „Während in den Jahren der Opposition und im Wahlkampf noch der Kampf gegen Korruption und für Legalität das große Thema der ‚Grillini‘ war, scheint nach dem Aufstieg zur Regierungspartei auch dort die Gier nach Geld und Ämtern überhand zu nehmen.“

Der SVP-Wirtschaftsvorsitzende fragt daher: „Wo sind jetzt die Grillini, welche den Wählern das Blaue vom Himmel herunter versprochen haben, und jetzt mit ansehen müssen, wie sich Polizei und Justiz mit ihren Vertretern befassen müssen“. Im Grunde genommen handle es sich um eine vorwiegend süditalienisch geprägte Partei, welche zwar viel redet und verspricht, konkret aber bisher noch nichts gezeigt hat – und jetzt auch noch mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert ist: „Von Besserung und Wende also keine Spur“.

Im Gegenteil: „Kurz nachdem die Bürgermeisterin noch krampfhaft versucht hat, der Welt zu erklären, dass es Zeit brauche, um die Löcher in den Straßen Roms zu beseitigen, bricht das Unwetter des Korruptionsverdachts über sie und die Grillini herein“, sagt Josef Tschöll. „Was haben diese Leute doch gegen ihre politischen Gegner gehetzt, und jetzt, wo sie den Justizminister stellen, sind sie mit denselben Korruptionsvorwürfen konfrontiert.“ Glaubwürdigkeit schaue anders aus.

Wegen derselben Virginia Raggi und aufgrund eines früher gegen sie laufenden Ermittlungsverfahrens in Zusammenhang mit der Zuteilung von Spitzenposten innerhalb der Stadtverwaltung, habe die Bewegung übrigens bereits ihren Ethikkodex geändert.
„Zumindest kann der Regierungsvertrag von der Lega nicht gebrochen werden, denn die Ermittler scheinen auch die zweite Regierungspartei wegen illegaler Parteienfinanzierung ins Visier genommen haben“, so Josef Tschöll. Ein Schelm der denke, dass Matteo Salvini deswegen vorsichtshalber schon einmal die Aufhebung des Verbots zur Bargeldzahlung gefordert hat.