SVP-Fraktionsvorsitzender Gert Lanz: „Wir sind nicht am Start eines Sprints, sondern eines Marathons“
SVP-Fraktionsvorsitzender Gert Lanz stellt klar: „Die erste Phase, mit dem Ziel die Bevölkerung zu schützen, war geprägt von Maßnahmen, um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Diese Maßnahmen wurden weltweit umgesetzt, in jedem Staat unterschiedlich, jedoch alle mit demselben Ziel, nämlich: Die Infektionskette zu unterbrechen. Die zweite Phase beginnt nun in vielen Staaten anzurollen. Wir stehen nicht am Start eines Sprints, sondern eines Marathons und genau deshalb wollen wir beim Neustart unser eigenes Tempo einschlagen und dafür auch die Verantwortung übernehmen“.
Seit Wochen werde auf politischer Ebene ständig ein regionales Vorgehen für die zweite Phase gefordert. In Südtirol, der einzigen Provinz Italiens, wurden bereits in der ersten Phase durch verantwortungsvolle Entscheidungen des Landeshauptmannes wichtige Maßnahmen umgesetzt: z.B. Bewegungsfreiheit, teilweises Arbeiten usw., Entscheidungen, die aufgrund der Autonomie auch in Phase eins möglich waren.
In diesem Sinne sei nun der Vorschlag von Landeshauptmann Kompatscher für ein eigenes Landesgesetz zu sehen. „Dieses Gesetz soll die Basis sein für den ersten Kilometer. Wir wollen selbst entscheiden! In der ersten Phase war klar, dass die Regeln vom Staat vorgegeben wurden. Für die zweite Phase hätten wir uns Leitlinien erwartet, denn es kann nicht sein, dass Rom für viele Monate jedes Detail regelt. Das wollen und können wir autonomiepolitisch nicht akzeptieren. Es geht nun darum, unseren Weg für die Zukunft zu gestalten“, betont Lanz.
Selbstverständlich wisse man - vor allem auch weil man jetzt zurückblicken könne -, dass in den letzten Wochen „nicht alles rund gelaufen“ sei. „Nun wollen wir, aufbauend auf diesen Erfahrungen und vor allem auch aufbauend auf all dem, was Südtirol seit Jahrzehnten geprägt und zu einer Erfolgsregion gemacht hat, nach vorne gehen. Neben Geschwindigkeit geht es uns dabei vor allem um die lokalen Bedürfnisse und Möglichkeiten - diese wollen wir berücksichtigen!“, so Lanz. Diese Arbeitsweise war schon immer gekennzeichnet von einem „Weg vom absoluten Zentralstaat“ und hin zu mehr lokaler Verantwortung durch lokale Gesetzgebung. „Nur so können wir auf lokale Bedürfnisse gezielt eingehen! Und das wollen wir aktiv tun!“, unterstreicht der SVP-Fraktionssprecher die geplante Vorgangsweise.
Derzeit mache es keinen Sinn Schuldzuweisungen zu machen, man werde jedoch in Zukunft genauestens analysieren müssen, was gut und was weniger gut gelaufen ist. „Wir dürfen uns in Südtirol nicht vor einer Fehlerkultur verstecken“, sagt Gert Lanz abschließend.
